Streit um die „Flohkiste“ – HiAZ vom 01.03.2008

Rat gewährt 5000 Euro – höherer Zuschuss war beantragt

Soßmar/Hohenhameln (tw). Der Hohenhamelner Gemeinderat hat mit großer Mehrheit beschlossen, dem Verein „Kinderkrippe Flohkiste“ in Soßmar zur Deckung einer Finanzierungslücke einen Zuschuss von 5000 Euro zu gewähren.Zuvor hatte es in der Sitzung aber eine kontroverse, teilweise erregte Debatte über die Höhe des Zuschusses gegeben. Denn die Initiatoren der „Flohkiste“ hatten 9102 Euro beantragt.Petra Moderow (Grüne) erinnerte daran, dass der Sozialausschuss empfohlen hatte, diesen Betrag in voller Höhe zu zahlen. Die „Flohkiste“ stelle etwa die Hälfte der Krippenplätze in der Gemeinde Hohenhameln, außerdem hätten die Betreiberinnen ihre Gebührenstaffel den Sätzen der anderen Einrichtungen in der Gemeinde angepasst.Der CDU-Fraktionsvorsitzende Cord Lauenstein unterstützte Moderows Antrag. „Wir sollten den Mut und den Aufwand, die hinter der Flohkiste stehen, mit dem vollen Zuschuss belohnen.“ Ähnlich äußert sich auch Jochen Witte (CDU): Ohne die private Initiative der „Flohkiste“ gebe es wahrscheinlich noch gar keine Krippenplätze in der Gemeinde Hohenhameln. Die Organisatoren hätten außerdem genau dargelegt, wofür sie das Geld brauchen. Auch Heinz Langeheine (FDP) und Hans-Gerd Mertens (CDU) unterstrichen die Vorreiter-Rolle des „Flohkisten“-Teams.Der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Henke wies allerdings darauf hin, dass der Verein der Bitte der Gemeinde, genaue Unterlagen vorzulegen, monatelang nicht nachgekommen sei. „Wir konnten überhaupt nicht abschätzen, ob die beantragten 9000 Euro wirklich nötig sind.“ Daher habe der Verwaltungsausschuss (VA) schließlich beschlossen, nur 5000 Euro zu gewähren. Die übrigen Fraktionen hätten sich im VA zwar enthalten – aber ohne Gegenargumentation. „Es ist eine Sauerei, wenn die jetzt plötzlich hier im Rat kommt“, schimpfte der SPD-Mann. Der Antrag, 9102 Euro zu zahlen, wurde daher im Gemeinderat mit SPD-Mehrheit abgelehnt, der Antrag, 5000 Euro zu geben, mehrheitlich angenommen.