Der Haushaltsentwurf 2023 ist fertig. Und so traf sich die Hohenhamelner SPD-Fraktion des Gemeinderates am 14.01.2023 zu Ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr. Fraktionsvorsitzender Sebastian Hebbelmannbegrüßte Bürgermeister Uwe Semper, Kämmerer Frank Meißner sowie die vollständige SPD-Fraktion im Sitzungssaal des Rathauses. Kämmerer und Bürgermeister erläuterten zunächst die solide Finanzentwicklung der vergangenen Jahre. Im Anschlusswurde das 237-seitige Papier für das Haushaltsjahr 2023besprochen.
Wichtige Kernthemen der SPD-Fraktion aus 2022 wurden im Entwurf fortgeführt. Für das Jahr 2023 werden insgesamt 2,7 Mio. € in die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum investiert. Auf unverändert hohem Niveau bleiben mit rund 3,0 Mio. € die Ausgaben für Kindertagesstätten, die trotz höherer Bezuschussung durch den Landkreis Peine weiterhin für die Gemeinde defizitär bleiben. Mit über 2,9 Mio. € schlagen Investitionen für den Gemeindestraßenbau zu Buche. Neue Baugebiete werden geplant oder erschlossen.
Bereits im letzten Jahr hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Beteiligung am Programm „Kinderfreundliche Kommune“ auf den Weg gebracht. Ziel ist es, einen Aktionsplan zu erstellen, um Strukturen, Planungen und Entscheidungsprozesse kinderfreundlich zu gestalten und entsprechende Angebote zu schaffen.
Vereine, welche ihre Sportstätten in Eigenregie betreiben, wurden aufgrund der allgemein angespannten Haushaltssituation bis 2021 hinsichtlich dersportinvestiven Maßnahmen nicht mehr berücksichtigt.Dadurch hat sich ein Sanierungsstau der Gebäude ergeben. Um das hohe soziale Engagement der Vereine zu unterstützen, hatte die SPD-Ratsfraktion bereits für den Haushalt 2022 fortlaufende Mittel für die investive Sportförderung beantragt, welche auch 2023 zur Verfügung stehen.
Der Haushalt 2022 konnte erfreulicherweise mit einem leichten Überschuss abgeschlossen werden. Nicht zuletzt aufgrund der aktuell hohen Energiepreise muss jedoch für 2023 ein Defizit prognostiziert werden.
Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion der Gemeinde Hohenhameln bedanken sich ausdrücklich beim Bürgermeister Uwe Semper und Kämmerer Frank Meißner für die umfang- und erkenntnisreichen Informationen zur Haushaltsplanung.
Nils Decker / Andreas Brinkmann
(Pressesprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion Hohenhameln)